Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen oder Dienstleistungen der Kojatec UG (Haftungsbeschränkt) an Verbraucher (• 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Der Kauf- oder Mietvertrag kommt zustande mit der:
Kojatec UG (Haftungsbeschränkt)
Hauptstraße 26
06242 Braunsbedra OT Roßbach
Eingetragen im Handelsregister Amtsgericht Stendal
HRB: 11238
Steuernummer: 112/118/00311
USt.-INr.: DE 270 652 522
Geschäftsführer: Christian Jakobitz
3. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller oder Leistungsbezieher Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes des Lieferanten zuständig.
4. Preise und Versandkosten
Die auf der Internetseite veröffentlichten Preise sind Richtwerte von denen der tatsächliche Preis für ein individuell gefertigtes Produkt abweichen kann. Es gelten die Preise, die im persönlichen Angebot an den Kunden von uns festgehalten werden. Die Preise enthalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Deutschland gültige Umsatzsteuer.
Die Versandkosten sind nicht im Preis enthalten.
5. Speicherung von Personaldaten
Die Kojatec UG ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit ihr erhaltenen Daten über den Käufer oder Mieter einer Sache, gleich ob diese von ihm selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
6. Angebot und Vertragsschluss
6.1 Die Darstellung der Produkte auf der Internetseite Vanable.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist eine Aufforderung zur Anfrage des gewünschten Produktes oder Dienstleistung. Ein konkretes Angebot nach Kundenwunsch, beinhaltet dann den Preis, Lieferumfang und Lieferzeitraum, welches dann vom Kunden angenommen werden kann. Dies gilt für den Kauf und das Mieten einer Sache.
6.2 Durch das Absenden einer Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit der Annahme des Angebotes oder dem Eingang einer Anzahlung von 30 Prozent des Vertragswertes auf dem Konto der Kojatec UG (BLZ.: 80040000, KNR.: 400848800) bestätigt der Kunde die Bestellung. Der Kaufvertrag oder Mietvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung oder Reservierung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen. Eine Fertigung oder verbindliche Reservierung erfolgt jedoch erst nach dem Erhalt Ihrer Anzahlung.
7. Obhutspflicht
Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache sorgfältig zu behandeln und die Aufbauanleitung der Mietsache genauestens zu beachten. Wertminderung durch Beschädigung an der Mietsache, durch grob fahrlässiges Handeln oder Vorsatz herbeigeführt, sind durch den Mieter zu ersetzen.
8. Haftung des Mieters
Die Mietsache darf nur für den vereinbarten Zweck verwendet werden. Der Mieter haftet für die rechtzeitige Rückgabe der Mietsache und den vertragsgemäßen Zustand. Sofern dies nicht geschieht, sind vom Mieter die Kosten für weitere Anmietung, evtl. Rücktransporte, zu tragen.
Bei Überlassung der Mietsache an Dritte, haftet der Mieter ebenso für eventuell dadurch entstandene Schäden. Mehrere Mieter haften als Gesamtschuldner. Bei Verlust der Mietsache haftet der Mieter für den eingetretenen Schaden.
9. Haftung des Vermieters
Der Vermieter stellt die Mietsache zum angemieteten Zeitpunkt bereit. Sollte die Mietsache aus einem Grund, den der Vermieter nicht zu vertreten hat, nicht verfügbar sein, erstattet er die geleisteten Zahlungen. Schadensersatzansprüche des Mieters gegenüber dem Vermieter bestehen nicht.
10. Verhalten bei Beschädigungen der Mietsache
Der Mieter hat nach einer Beschädigung der Mietsache, die die Funktion oder den Zweck der Mietsache einschränken, umgehend den Vermieter zu verständigen.
11. Abtretungsverbot
Die Abtretung von Ansprüchen aus dem Mietvertrag an Dritte, auch an Ehegatten oder andere Mitreisende, ist ausgeschlossen, ebenso die Geltendmachung sonstiger Ansprüche im eigenen Namen.
12. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Kojatec UG, Hauptstraße 26, 06242 Braunsbedra OT Roßbach, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht 1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise: 1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. 3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
13. Lieferung
13.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen in das Ausland nur nach Anfrage.
13.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 3 Wochen. Auf abweichende Lieferzeiten, beispielsweise durch individuelle Kundenwünsche, weisen wir Sie im Angebot hin.
14. Zahlung
14.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung oder Paypal.
14.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach vollständigen Zahlungseingang.
14.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
14.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
15. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
16. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
17. Haftung für Schäden am Fahrzeug
Für Schäden am Fahrzeug, die im Besonderen durch Unachtsamkeit beim Aufbau oder unsachgemäßen Gebrauch der Produkte entstanden sind, haftet die Kojatec UG, in ihrer Eigenschaft als Vermieter oder Verkäufer der Sache, nicht.